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Der ADAC berichtet in seiner neusten Ausgabe der ADAC Motorwelt (Heft 7 / Juli 2009) von einer Studie die belegt das es keine nennenswerte Verbesserung der Luftqualität gibt im Bezug auf die Umweltzonen in deutschen Städten.
Untersucht wurden die Schadstoffbelastungen in den Bereichen mit und ohne Fahrverbotszonen mit dem Resultat das Fahrverbote kaum eine Auswirkung auf die Feinstaub- und Stickstoffbelastung haben. Der ADAC fordert daher, die Umweltzonen abzuschaffen. Die ausführlichen Ergebnisse finden Sie zum Download unter:
www.adac.de/umweltzonen.
Sehen Sie dazu auch den Bericht:http://www.heise.de/autos/artikel/s/7985
Den Städten stinkt´s: Die Umweltzonen bröckeln , Hannover lockert die Ausnahmeregelungen, die Schwaben haben nachgerechnet
Hannover, 5. Juni 2009 - Die Haltung zu den Umweltzonen scheint derzeit selbst dort zu kippen, wo bisher eisern an ihr festgehalten wurde. Bestes Beispiel der jüngeren Vergangenheit ist Hannover: Noch im April hatte das Verwaltungsgericht Hannover Klagen gegen die Umweltzone abgewiesen, eigentlich eine Stärkung der Verantwortlichen. Doch einige Wochen darauf kam die überraschende Kehrtwende. Seitdem lässt sich auf der Seiten der Stadt nachlesen, dass es wesentlich einfacher wird, Ausnahmegenehmigungen zu erhalten - einige Gewerbetreibende und Privatleute dürften sich jetzt gelinde gesagt verschaukelt vorkommen.
Rolle rückwärts Demnach kann für Privatpersonen und Vereine eine Ausnahme erteilt werden, wenn das Kfz nicht auf „grün" nachgerüstet werden kann und die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann und ein Haupt- oder Nebenwohnsitz in der Umweltzone vorliegt oder die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs eine außergewöhnliche Belastung darstellt. Wirtschaftlich unzumutbar ist eine Neuanschaffung demnach bei einem Nettoeinkommen von unter 1290 Euro bei Einzelpersonen, 1960 Euro bei zwei Personen, 2470 Euro bei drei Personen usw.
Und weiter geht´s: Für Fahrzeuge von Gewerbebetrieben, Freiberuflern etc., die zur Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes in der Umweltzone verkehren müssen, kann eine Ausnahme erteilt werden, wenn das Kfz nicht auf „grün" nachgerüstet werden kann und die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges zur Existenzgefährdung führen würde. Zudem können nun auch so genannte „Herumsteher" eine Sondergenehmigung erhalten, also Spezialfahrzeuge", die mit aufwändigeren Ein-, Um- oder Aufbauten versehen sind - dazu zählen auch Campingbusse.
Unwille allenthalben Ob das Umschwenken der Stadt Hannover ein Eingeständnis der Unwirksamkeit der Umweltzone ist, ob sich vielleicht auch Niedersachsens Umweltminister Sander durchsetzen konnte oder durch großzügige Ausnahmeregelungen der geplanten Revision vor dem Oberverwaltungsgericht der Wind aus den Segeln genommen werden sollte, ist unklar.
Doch es zeigt sich, dass auch andernorts die Begeisterung für die Umweltzone am Schwinden ist. So berichtet die dpa, dass in vielen Umweltzonen Baden-Württembergs Autofahrer ohne Umweltplakette wenig zu befürchten haben. Der Aktionsplan des Landes gegen den gesundheitsschädlichen Feinstaub verpuffe, denn kaum eine Stadt kontrolliere die Fahrverbote ernsthaft. Nur in Ausnahmefällen wurden demnach bisher 40 Euro Bußgeld für veraltete Dieselautos verhängt. Zudem habe sich auch 15 Monate nach Einführung der ersten Umweltzonen die Luftqualität kaum verbessert. Die meisten Städte lehnten die Zwangsmaßnahmen daher ab.
„Wirkungsloses Bürokratiemonstrum" Der Umwelt- und Klimaschutzbeauftragte der Stadt Tübingen, Bernd Schott, hält Umweltzonen für ein „wirkungsloses Bürokratiemonstrum". Eine spürbare Verbesserung der Luftqualität gebe es nicht. Der Oberbürgermeister von Leonberg (Kreis Böblingen), Bernhard Schuler, sieht das ebenso: „Diese Regelung war nie ein geeignetes Mittel, um die Luftqualität zu verbessern. " Leonberg hat den Grenzwert bereits an 28 Tagen überschritten. „Auch wenn wir dies zu einem nicht unerheblichen Teil Hintergrundbelastungen wie den direkt am Ort entlanglaufenden Autobahnen A8 und A81 zu verdanken haben, sagt dieser Wert viel über die mangelhafte Wirkung der Umweltzonen aus", meint die Pressereferentin der Stadt, Susanne Widmaier.
15 der bundesweit 32 Umweltzonen liegen in Baden-Württemberg. Das Umweltministerium in Stuttgart will trotz der Kritik daran festhalten: „Wir verstehen, dass einige Menschen sich nach der Einrichtung der Umweltzonen schneller positive Ergebnisse gewünscht hätten", sagt Ministeriumssprecher Rainer Gessler. Die Umweltzonen seien jedoch nur Bestandteil eines großen Stufenkonzepts zur Luftreinhaltung, das seine Wirkung mittelfristig entfalten werde.
„Aufwand rechnet sich nicht" Doch trotz dieser Argumentation entsteht derzeit der Eindruck, dass mangels befriedigender Ergebnisse die Zahl der Befürworter bröckelt. Der Leiter des Ordnungsamts in Herrenberg (Kreis Böblingen), Hans-Peter Rapp, sieht es pragmatisch: „Wir können als Stadt nur parkende Autos kontrollieren. Dabei ist es dann sehr schwierig, mögliche Sünder zu entlarven, da es oftmals nicht erkennbar ist, ob ein Fahrzeughalter ohne Plakette eine Sondergenehmigung hat oder nicht. Um zu erkennen, ob ein Verstoß vorliegt, müsste man die Autofahrer beim Ein- oder Aussteigen abpassen. Dieser Aufwand rechnet sich nicht." Beim Geld hört der Spaß eben auf.
Vielleicht schwant einigen mittlerweile auch die Aussichtslosigkeit des Unterfangens „Umweltzone". Zur Erinnerung: 2007 und 2008 lagen in Hannover die Stickoxidemissionen bei 56 µg/m3, ab 2010 sind noch 40 µg erlaubt. Der Umweltminister des Landes fragt zurecht, wie das zu schaffen sein soll, wenn die Umweltzone der Stadt schon bisher keine nennenswerte Wirkung zeigte.
Die Stinker sind schon weg Zwar argumentieren Befürworter gerne damit, dass die Wirkung schon deswegen nicht groß sein konnte, weil nur Autos ohne Plakette ausgeschlossen wurden, zu wenige also, um einen nennenswerten Effekt erzielen zu können. Doch diese Rechnung kann nicht aufgehen: 2009 werden zwar auch Autos mit roter Plakette ausgeschlossen, 2010 auch die Gelben - wenn es dazu überhaupt noch kommt. Doch die gröbsten „Stinker" stehen dann längst nicht mehr zur Disposition, eine allzu große Wirkung kann die Umweltzone deswegen auch in den kommenden Jahren nicht mehr haben.
Bericht von: (ggo/heise Autos) / Heise Zeitschriften Verlag GmbH & Co. KG
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